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By Julia Blumenthal

Wie abhängig sind Inhaber öffentlicher Ämter in der Bundesrepublik von den sie tragenden Parteien? Bleibt den Amtsträgern ausreichend Freiraum, um ihre Amtsverantwortung wahrzunehmen? Die genaue examine von vier ausgewählten politischen Entscheidungsprozessen zeigt, dass Inhaber öffentlicher Ämter sich in einem Netz von Bindungen und Loyalitätsbeziehungen bewegen. Inwieweit Abgeordnete und Minister Unabhängigkeit bewahren oder sich Partei-, Koalitions-, Fraktions- und Kabinettsdisziplin unterwerfen, hängt nicht nur von den politischen Rahmenbedingungen und Machtkonstellationen ab, sondern wesentlich von ihrem Amtsverständnis.

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Die Parteien, die an Landesregierungen beteiligt sind, CDU, SPD und PDS, weisen zudem eine wesentlich andere Struktur auf. h. von Parteifuhrungsgremien und Parteitagen, auf die Amtstrager ist eine ausgepragte Parteiorganisation, die tiber ein gewisses MaE an Selbststandigkeit verfugt. In den neuen Landern ist die Parteiorganisation haufig sehr viel schwacher 2 Der Vergleich von Amtsverantwortung und Parteieinfluss in den alten und neuen Uindem ware sicher ein interessantes Forschungsprojekt, wlirde den Rahmen dieser Arbeit jedoch liberschreiten.

Ebbinghausen (1969), S. 56ff mit zahlreichen Nachweisen, sowie jlingst Tiefenbach (1998), der Michels Thesen auf die (innerparteiliche) Entwicklung der Grlinen an wendel. 117 Belebt wurde die Diskussion durch ein Interview, das Bundesprasident Richard von Weizsacker (1992) zwei Joumalisten der Zeit gab, in dem er den ausufemden Einfluss der Parteien kritisierte (S. ) und ihnen vorwarf "machtversessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der politischen Flihrungsaufgabe" zu sein (S.

177 Vgl. Kropp (1999), S. 47, 56 mit weiteren Nachweisen. Vgl. dazu insbesondere den 1997 von Muller IStrom herausgegebenen Band, der Aufsatze uber Koalitionsregierungen in dreizehn westeuropaischen Uindem enthalt. Die Herausgeber filhren als weitere Beispiel filr das veranderte Forschungsinteresse wesentlich die in FuBnote 105 genannte Untersuchung von LaverlShepsle und weitere Publikationen der gleichen Autoren an. 178 Kropp (1999), S. 58ff 46 I Einleitung Akteure (Parteistr6mungen, regionale Gliederungen, Parteifiihrung, Parteibasis) in Koalitionsparteien und ihre divergierenden Interessen hin.

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